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Julian Assange ist jetzt Ecuadorianer

Der Internetaktivist erhält die Staatsbürgerschaft des südamerikanischen Landes. Die Regierung in Quito sucht weiter nach Lösungen

Der Mitbegründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, hat nach fünfeinhalb Jahren Exil in der Botschaft von Ecuador in London die Staatsbürgerschaft des südamerikanischen Landes erhalten. Das bestätigte das ecuadorianische Außenministerium in einer offiziellen Stellungnahme.

Mit der Maßnahme soll Assange offenbar vor einer drohenden Abschiebung in die USA geschützt werden, sollte er die geschützten Botschaftsräume verlassen. Die ecuadorianische Regierung versucht seit geraumer Zeit, den Internetaktivisten aus seinem Exil in den engen Räumen in London zu befreien, um ihm eine Ausreise in das südamerikanische Land zu ermöglichen. Der gebürtige Australier, so heißt es in der Mitteilung des Außenministeriums, sei mit der Annahme der Staatsbürgerschaft in der Provinz Pichincha gemeldet.

„Julian Assange hat im Juli 2012 von der damaligen ecuadorianischen Regierung einen internationalen Schutzstatus erhalten. Der amtierenden Regierung kommt es daher zu, Alternativen zu suchen, um diese vorgefundene Situation in voller Übereinstimmung mit den bestehenden rechtlichen Bestimmungen, dem Völkerrecht und den Menschenrechten zu lösen“, heißt es in der Erklärung aus Quito. Das Außenministerium bekräftige zugleich, dass man auf der geltenden rechtlichen Basis „und in Abstimmung mit Großbritannien, einem Land, mit dem freundschaftliche Beziehungen und eine gute Zusammenarbeit bestehen“ Lösungen suche. Assange habe sich indes verpflichtet, „sich nicht in Belange einzumischen, die nichts mit seinen Asylbedingungen zu tun haben“.

Erst in der vergangenen Woche hieß (Schlechter Gesundheitszustand von Julian Assange es aus Quito, die Gesundheit von Julian Assange habe sich weiter verschlechtert. Außenministerin María Fernanda Espinosa hatte dabei vor permanenten gesundheitlichen Schäden von Assange gewarnt, sollte der Internetaktivist die Botschaft nicht verlassen können. „Seine Gesundheit ist wirklich angeschlagen, was ja auch zu erwarten ist, wenn jemand fünfeinhalb Jahre in Büroräumen festsitzt, die nicht dazu geschaffen sind, ein normales Leben zu führen“, sagte Espinosa am Mittwoch vergangener Woche bei einer Pressekonferenz in Quito.

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Ballast der Republik

Man kann es drehen und wenden wie man will. Die Sondierungen zur Regierungsbildung verheißen für Deutschland nichts Gutes. Da sondieren Verlierer, die dem Land keine Perspektive geben. Dazu muß man noch nicht einmal in innenpolitische Details gehen.

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Das immer noch von den Alliierten anerkannte GG als Grundordnung im Waffenstillstand muss abgeschlossen werden!

Art. 146 besagt eindeutig, dass die Deutschen es selber in der Hand haben! Nur sind sie jahrzehnte als (denk)unfähige Menschen von dem Rothschilds und Rockefeller gezüchtet worden!!! Fangt endlich an selbstständig zu denken, ihr denk-unfähigen und erpressbaren Menschen in der Bundesrepublik!!!
Deutschland ist laut Internationalen Verträgen viel größer als die Bundesrepublik in Deutschland!!! Niemand ist legitimiert für das Völkerrechtssubjekt Deutschland und seine Menschen zu entscheiden!

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„Leitmedien“ ohne Käufer – Historisches Verkaufstief von Spiegel, Stern und Focus

Der Spiegel hat mit seiner letzten Ausgabe das schlechteste Verkaufsergebnis seiner gesamten Geschichte erzielt. Auch Stern und Focus blieben weit unter einstigen Verkaufszahlen. Alle drei Magazine verkauften sich insgesamt 361.948 Mal – ein neuer Minusrekord.

Der Spiegel 47/2017 mit der Titelzeile „Wer bist du Ratte, dass du der Türkei drohst – Mitten in Deutschland: Hetze und Einschüchterung im Namen Erdogans“ floppte wie noch keine Ausgabe zuvor. 165.354 Einzelverkäufe sind laut dem Online-Branchendienst MEEDIA der historisch schwächste Wert des Spiegels überhaupt. Der Zwölf-Monatsdurchschnitt im Einzelverkauf liegt für den Spiegel derzeit bei 205.600 Exemplaren. Der Einbruch bei dem Wochenmagazin entspricht also beinahe 20 Prozent.

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++ Netzwerkdurchsetzungsgesetz ++ Die Waffe der Politversager wird in der EU installiert ++

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (komplett: Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Die Anbieter sozialer Netzwerke, darunter Twitter, Facebook und YouTube, sind seitdem verpflichtet, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu entfernen oder zu sperren. Für nicht offensichtlich rechtswidrige Inhalte haben sie sieben Tage Zeit. Kommen die Betreiber ihren Pflichten systematisch nicht nach, drohen Bußgelder in Millionenhöhe. “ Quelle: Zeit

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