AVATAR – Evening Falls by ENYA

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von Redaktionsteam Veröffentlicht in Allgemein

Sammelklage gegen Facebook

Ziel. Ziel ist es, zu erreichen, dass Facebook im Bereich Datenschutz rechtskonform agiert.

Kläger. Der Kläger der Primärklage ist ein Wiener Nutzer und Jurist (Max Schrems). Auch anderen betroffene Facebook-Nutzer sind aufgerufen, sich der Klage im Rahmen einer „Sammelklage österreichischer Prägung“ anzuschließen. Dies soll in den nächsten Monaten durch entsprechende „Abtretungen“ von Forderungen anderer Facebook-Nutzer aus der ganzen Welt an den Hauptkläger erfolgen. Im Unterschied zu US-Sammelklagen müssen sich Teilnehmer daher aktiv melden. Diese Abtretung kann jedoch innerhalb weniger Minuten über eine eigens programmierte und mit Facebook verbundene „Abtretungs-App“ für Computer und Smartphone unter www.fbclaim.com erfolgen. Teilnehmen können alle volljährigen privaten Facebook Nutzer außerhalb Kanadas und der USA .
Klagepunkte. Die Klage beruht im Kern auf folgenden unrechtmäßigen Handlungen von Facebook Irland:

  • Datenverwendungsrichtlinien, die nach EU-Recht ungültig sind
  • (Facebook verwendet US-Datenschutzbestimmungen die in der EU ungültig sind)
  • Fehlen wirksamer Zustimmungen zu vielen Arten der Datenverwendung
  • (Daten werden „hinter dem Rücken“ gesammelt. Facebook sieht eine „Zustimmung durch Dritte“)
  • Teilnahme am NSA-Überwachungsprogramm „PRISM“
  • (Facebook leitet Daten zur „Massenüberwachung“ an die NSA weiter)
  • Tracking von Internetnutzern auf Webseiten (z.B. über „Like Buttons“)
  • (Facebook verfolgt Nutzer auch auf Drittseiten, selbst wenn der Nutzer nie auf „Like“ klickt)
  • Überwachung und Analyse der Nutzer mit „Big Data“ Anwendungen
  • (Facebook verknüpft Daten aus zahlreichen Quellen. Der Nutzer hat diese Daten nie geteilt)
  • Unrechtmäßige Einführung von „Graph Search“
  • (Facebook änderte die Einstellungen der Nutzer eigenmächtig damit diese „zustimmen“)
  • Unberechtigte Weitergabe von Nutzerdaten an externe Anwendungen
  • (Externe Anwendungen können – mittels anderen Nutzern – viele persönliche Daten abgreifen)


Hybrid.
Während europäisches Datenschutzrecht gilt, werden die Schadenersatzansprüche gemäß den Nutzungsbedingungen von Facebook nach kalifornischem Recht zu beurteilen sein. Facebook Irland fällt neben europäischem Datenschutzrecht auch unter US-Schadenersatzrecht.


Schadenersatz.
Die Schadenersatzforderung wurde bewusst gering mit symbolischen € 500 pro Nutzer angesetzt. Wir klagen nur eine kleine Summe, weil es uns vor allem um ordentlichen Datenschutz geht, aber bei vielen Tausend Teilnehmern würden wir eine Summe erreichen, die Facebook spürt.


Kosten.
Die Klage wird unentgeltlich organisiert und betrieben. Für die Unterstützer der Sammelklage besteht keinerlei Kostenrisiko, da nur Schrems als Kläger auftritt. Die Klage wird zur Gänze durch die ROLAND ProzessFinanz AG finanziert. Im Erfolgsfall erhält ROLAND als Prozessfinanzierer 20%. Alle erlangten Ansprüche werden, abzüglich Kosten und Prozessfinanziereranteil, an die Teilnehmer ausgeschüttet. Die Sammelklage ist damit nicht auf Profit angelegt.
Updates. Neuigkeiten zum Verfahren und alle Unterlagen finden Sie auf fbclaim.com unter “Updates”.

Link zur Webseite

von Redaktionsteam Veröffentlicht in Allgemein

Kritiker warnen vor „Zensurmaschinen“ gegen Meinungsfreiheit

Das globale Internet lebt von der Grenzenlosigkeit und der Freiheit – Informationen, Bilder und Dateien werden grenzenlos geteilt und weiterverbreitet. Nun will die EU-Kommission dem mit einem Gesetz entgegentreten, das Internetunternehmen zum Filtern aller Upload-Inhalte zwingen soll. Kritiker befürchten das Ende freier Parodie-Memes, schreibt das russische online Magazin „Sputnik“.

Weiter heißt es im Beitrag auf der deutschen Webseite: „Die EU-Kommission sorgt sich nach eigenen Angaben zunehmend um das Urheberrecht im Internet. Viele Informationen und vor allem Bilder würden unerlaubterweise weiterverbreitet, verändert und unter Nutzern geteilt werden – beispielsweise bei der Erstellung von sogenannten Memes oder lustigen Gifs, bei denen nicht selten Gesichter von Hollywood-Stars oder etwa Ausschnitte aus populären Serien ungefragt genutzt werden.

Nun will die EU mit einer Reform radikal in das freie Internet intervenieren und den Upload von urheberrechtlich geschützten Inhalten unterbinden.

Hierzu sollen Internetgiganten wie Facebook, YouTube, Twitter und andere Seiten dazu verpflichtet werden, Inhalte schon beim Upload zu filtern und urheberrechtlich geschützte Videos, Bilder oder Texte sofort zu blockieren.

Die Reform war von der EU-Kommission initiiert worden, als Günther Oettinger noch Digitalkommissar war.

Heftige Kritik kommt — auch aus eigenen Reihen

Doch die Initiative stößt auf heftige Kritik nicht nur von Internetaktivisten, sondern auch von einigen EU-Parlamentsabgeordneten selbst, denn das Gesetz würde die Freiheit und die Kreativität im Internet erheblich einschränken und zum Ende von einem ganzen Teil der Netzkultur führen.

Auch könnten zahlreiche Startups dadurch nicht mehr überleben, da sie teure Upload-Filter installieren müssten, die gewaltige Datenmengen überprüfen müssten. Das Netzwerk Allied for Startups spricht etwa davon, dass Online-Anbieter bis zu 50.000 Euro im Monat für solche Filter zahlen müssten, was gleich ein Drittel des durchschnittlichen Startkapitals eines Startup-Unternehmens ausmache.

Sechs EU-Abgeordnete haben hierzu die Kampagne unter dem Motto „Save the meme“ gestartet, um gegen die geplante Initiative der EU zu protestieren. Sie warnen davor, dass sie zu einer massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa führen könnte.

Unterstützt werden sie insgesamt von 57 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen, die einen offenen Brief an das EU-Parlament verfasst haben.

Die Gegner der EU-Reform warnen vor „Zensurmaschinen“, die hierdurch praktisch geschaffen werden könnten.

Dabei bekommen sie Schützenhilfe ausgerechnet von einer weiteren EU-Institution.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte bereits im Jahr 2012 entschieden, dass die geforderte Filterpflicht urheberrechtlich geschützter Inhalte unzulässig ist. Soziale Netzwerke dürften solche Inhalte nicht per Vorfilter blockieren – so der Richterentscheid von 2012.

Der IT-Anwalt Sebastian Dramburg erklärt dieses Urteil mit klaren Worten: „Die Plattformen dürfen nicht gezwungen werden, so einen Filter einzusetzen.““

Quelle: Sputnik

Alcyon Pleyaden 67: Offenlegung SSP-Programme, Milab, Solar Warden, Unterirdische Basen

Es ist sehr wichtig, objektiv zu sein und mit umfassendem Urteilsvermögen den verborgenen Grund für die riesige Anzahl von geheimen Projekten, Experimenten und Programmen zu erkennen, welche die dunklen Mächte benutzen, um die Natur und den Menschen zu beeinträchtigen und zu schädigen. Versucht die Elite, uns mittels dieser Methoden zu unterwerfen? Oder gibt es auch verschiedene außerirdische Rassen, die beabsichtigen, den Planeten zu beherrschen und die Bevölkerung zu versklaven, während sie ihre düsteren Programme einsetzen und mehr natürliche und künstlich erzeugte Katastrophen hervorrufen?

Wir hoffen, dass all diese Einmischungen, die der Menschheit Schaden zufügen, durch den Einsatz ihrer Skalar- und Psychotronik-Waffen, der Elfwellen, Gwen-Sender, Hum-Töne, der Nanotechologie, des HAARP sowie vieler weiterer Vorgehensweisen, mit denen sie den Verstand und das Verhalten der Bevölkerung beeinträchtigen, vor der ganzen Welt offengelegt werden.

Gleiches gilt für ihre gesundheitsschädlichen genmanipulierten Nahrungsmittel und das Junkfood sowie auch die schreckliche Pädophilie, den Satanismus und Kannibalismus sowie anderes Unheil, das sie uns zugefügt haben und es ungestraft weiterhin tun. Vertrauen wir darauf, dass all das Erwähnte und vieles mehr so bald wie möglich offengelegt wird, damit es in aller Welt bekannt gemacht werden kann.

Ebenso muss die Weltöffentlichkeit über all die Verbindungen der Elite zu den Wesen von Zeta Reticuli und von Draco informiert werden, über den Planeten Nibiru sowie andere dunkle Welten. Sie müssen ebenfalls das Thema der beschlagnahmten freien Nullpunktenergie offenlegen, die Parallel-Welten, die multidimensionalen Portale, das Multiversum und eine Unmenge an wissenschaftlichen Erkenntnissen, die sie vor uns verborgen halten.

Und was soll man zu der steigenden Anzahl von Menschen sagen, die seit einigen Jahren ohne ersichtlichen Grund verschwinden? Wurden viele dieser Verschwundenen für ihre makabren Projekte der genetischen Veränderung, des Klonens und des Transhumanismus benutzt? Leben sie noch oder wurden sie im Zuge eines allen unbekannten Kolonisierungsprogramms an gewisse Orte gebracht?

Auch ist es sehr wichtig, über das Geheime Weltraumprogramm SSP Bescheid zu wissen, das zusammen mit MILAB, (Militärisches Entführungsprogramm) verdeckte dunkle Operationen ausführt. Und es gibt ein aktives Konglomerat auf der Erde und im Weltraum, welches alles lenkt und kontrolliert, was auf unserem Planeten und sogar auch außerhalb von ihm geschieht…

Das Wunder des ICH BIN

Heute ist ein guter Tag, um die Wahrheit der Göttlichen Alchemie anzunehmen. Wahrheit ist keine Theorie, kein Gedanke, kein Konzept, sondern Erkenntnis. Wahrheit bedeutet, die Wirklichkeit hinter dem Schleier der Verzerrung, die dir als Normalität erscheint, zu erkennen. Das, was du für dich als wahr bezeichnest, hast du das in dir gefunden oder ist es etwas, das du gelernt hast?

Als Mensch lernst du, auf Autoritäten zu hören und ihnen zu glauben, was sie dir als Wahrheit verkünden. Aber kann das, was ein anderer Mensch sagt, deine Wahrheit sein? Du glaubst ihm, du glaubst seine Wahrheit, und so sammelst du Theorien, Gedanken, Konzepte und fremde Wahrheiten und verlierst dich darin. Dann wunderst du dich irgendwann, dass du verwirrt bist, nicht mehr weisst, wer du bist, was du bist, wo du bist und warum du hier bist.

Wie wäre es, wenn du jetzt allen Ballast abwerfen würdest, um in die Klarheit zurückzukehren, die du nur dann wiederherstellen kannst, wenn du alle Lehren, Überzeugungen und Alles, von dem dir gesagt wurde, du solltest es glauben, ablegst? So kannst du deine Wahrheit finden. Der Lärm, den all die übernommenen fremden Gedanken in dir erzeugen, übertönt deine eigene Wahrheit. Schalte ihn ab, und dann stelle die richtigen Fragen.

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Weg frei für Millionen neuer Migranten!

Meine Damen und Herren, liebe Parteifreunde, SPD und CDU/CSU, die faktische Loser-Koalition, hat zwei Gesichter: Den Deutschen zeigen Sie dasjenige, auf welchem quer „AfD“ drüber tätowiert ist, und hier in Brüssel zeigen sie gegenüber Migranten das freundliche Gesicht, wie Merkel es verlangt hat.

Die Loser-Koalition wirbt zuhause damit, dass sie zukünftig die mutmaßliche Flüchtlingsmigration einschränken will durch eine angebliche Obergrenze von weiteren 220.000 Migranten pro Jahr – und zusätzlich durch eine angebliche Einschränkung des Familiennachzugs auf 1.000 Personen pro Monat. Hier in Brüssel aber zeigen die drei von der Loser-Koalition ihr wahres Gesicht: Hier haben sie für eine Reform der sogenannten „Dublin-Regeln“ gestimmt, wonach künftig das Land für das Verfahren eines Asylbewerbers zuständig sein soll, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben.

Das muss man sich mal vorstellen: Deutschland hat 2016 insgesamt 60% aller Asylverfahren in der EU durchgeführt. 60 Prozent! Wenn zukünftig dasjenige Land zuständig ist, in dem schon Angehörige leben, dann kommen auch 60% der nachziehenden Familienmitglieder nach Deutschland. Diesem sogenannten Verfahren der Familienzusammenführung haben Union und SPD in Brüssel im Ausschuss explizit und namentlich zugestimmt. Dass die Sozis damit kein Problem haben würden, war klar. Martin Schulz hat ja bereits gesagt: „Wenn mehr kommen, dann kommen eben mehr.“

Doch die Union entpuppt sich mal wieder als pseudokonservative Blendgranate – frei nach Merkels Motto: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“ Geradezu perfide ist es, wenn sich die Loser-Koalition dann darauf verständigt, noch viel mehr Geld nach Brüssel überweisen zu wollen, während gleichzeitig die Kosten für den Familiennachzug ins Unermessliche steigen werden. Das ist ein unerträglicher Skandal und nichts weniger als ein dreistes Belügen der Bevölkerung. Wenn jemand einen Masterplan ersinnen wollte, wie man ein Land gezielt durch immer weitere Sozialmigration zu Grunde richtet – genau so könnte er aussehen. Gehen Sie davon aus, dass ich auch weiterhin hier in Brüssel und in Straßburg den Finger in die Wunden dieser heuchlerischen Politik legen werde. Es grüßt aus dem europäischen Parlament Ihr Jörg Meuthen“

von Redaktionsteam Veröffentlicht in Allgemein

Wann dürfen Netzwerke, Foren & Co. Kommentare löschen? Das virtuelle Hausrecht

Dass soziale Netzwerke nicht erst seit Inkrafttreten des NetzDG manche Beiträge löschen müssen, ist bekannt. Doch wann dürfen denn Forenbetreiber und andere Online-Portale überhaupt Postings löschen oder Nutzerkonten sperren? Müssen sie dabei die Meinungsfreiheit beachten? Ein Überblick über das sog. „virtuelle Hausrecht“ und seine Grenzen.

Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat viele Kritiker auf den Plan gerufen, die eine Beschneidung der Meinungsfreiheit, ja gar eine Zensur durch private Netzwerke befürchten. Dagegen argumentieren mit uns viele, dass Online-Anbieter ja bereits zuvor Beiträge gelöscht haben. Entweder, weil sie aufgrund ihrer Störerhaftung dazu verpflichtet waren oder aber weil sie es sich in ihren eigenen Nutzungsbedingungen (AGB) vorbehalten haben.

Fakt aber ist, die Diskussion um eine zu weitgehende Löschpflicht beleuchtet ein wichtiges Feld zu wenig: Die Frage, wann soziale Netzwerke, Forenbetreiber und alle anderen Webseiten mit Kommentarfunktion nicht nur die Pflicht, sondern überhaupt das Recht haben, Beiträge zu löschen oder Nutzer zu sperren. Und inwieweit sie sich dabei überhaupt an die Meinungsfreiheit halten müssen. Denn diese bindet ja eigentlich originär nur den Staat. Bei dieser Debatte geht es letztlich um das sog. „virtuelle Hausrecht“ – und seine Grenzen.

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